Am Samstag, den 17. September, finden bundesweit in großen Städten Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA – CETA und TTIP – statt. Auch in Stuttgart gibt es eine landesweite Demonstration. Der DEAB ist im landesweiten Demo-Bündnis vertreten. Wir bitten alle DEAB-Mitglieder, die Mobilisierung für diese Demonstration nach Kräften zu unterstützen.
Die internationale Handelspolitik hat massive Auswirkungen auf die Länder des Südens und auf die nachhaltige Entwicklung hier bei uns – dies gilt auch für CETA und TTIP. Darum engagiert sich der DEAB auch in diesem Bereich. Die Forderungen des DEAB zur Handelspolitik findet Ihr im Positionspapier zur Landtagswahl. Entwicklungspolitische Aspekte von TTIP und CETA sind in der Gründungserklärung des Landesbündnis für verantwortungsvolle Handelspolitik angesprochen.
Örtliche / regionale Bündnisse zur Demo-Vorbereitung und -Mobilisierung
Wir bitten Euch, örtliche bzw. regionale Bündnisse zur Vorbereitung der Demo zu bilden und die Mobilisierung dafür in Eurem Wirkungsbereich zu übernehmen oder, wenn es bei Euch schon regionale Bündnisse gibt, Euch daran zu beteiligen.
Wir bitten um möglichst baldige Rückmeldung an Johannes Lauterbach (j.lauterbach@deab.de), der den DEAB im Landesbündnis vertritt:
- ob Ihr diese Aufgabe übernehmen wollt,
- ob Ihr dies in einem Bündnis macht und wenn ja, wer zu diesem Bündnis gehört,
- wenn dies der Fall ist, benennt bitte zwei Ansprechpersonen mit vollständigen Kontaktdaten.
Wir werden diese Infos dann dem Regionalkoordinator des Demo-Bündnisses zukommen lassen.
Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Einrichtung einer zentralen Abholstelle für die Mobilisierungsmaterialien in Eurem Ort, in Eurer Stadt. Zentral vom bundesweiten Bündnis werden zur Verfügung gestellt:
- Plakate (DIN A2 und DIN A3)
- Folder (die Ihr auch gut um eine eigene Einlage ergänzen könnt)
- Aufkleber
Die Bestellungen (ab 2000 insges.) richtet bitte direkt an das TTIP-Demo-Büro, NaturFreunde e.V., Paretzer Straße 7, 10713 Berlin, info@ttip-demo.de
Lasst die Materialien direkt an Euren örtlichen Lagerort liefern. Bitte gebt uns ebenfalls Bescheid, wenn Ihr als Abholstelle fungieren könnt, damit wir die Info weiterleiten können.
Demo-Mailinglisten
Wenn Ihr Euch an der Mobilisierung beteiligen wollt, bekommt Ihr aktuelle Informationen über folgende Mailinglisten:
http://list.campact.de/cgi-bin/mailman/listinfo/vorbereitung-stuttgart-demo
Newsletter: http://ttip-demo.de/mitmachen/newsletter/
Regionalkoordinator
Für die landesweite Demo in Stuttgart gibt es einen hauptamtlichen Regionalkoordinator:
Christian Blank, Marienstr. 28, 70178 Stuttgart, Telefon (0711) 620306-22, stuttgart@ttip-demo.de
Landesbündnis für verantwortungsvolle Handelspolitik
Schon vor einiger Zeit wurde von den zivilgesellschaftlichen Organisationen, die im TTIP-Beirat der Landesregierung vertreten sind, und weiteren Landesverbänden das Landesbündnis für verantwortungsvolle Handelspolitik gegründet. Der DEAB ist Gründungsmitglied. Dieses Bündnis bildet auch den Trägerkreis für die Demonstration am 17. September.
Neben der Vorbereitung der Demonstration befasst sich das Bündnis derzeit mit der Frage, ob wir gegen CETA und TTIP auch mit dem neuen Instrument des Volksantrags in Baden-Württemberg vorgehen wollen.
Wenn Ihr das Landesbündnis örtlich / regional unterstützen wollt, könnt Ihr (und gerne auch andere befreundete Gruppen bei Euch vor Ort) Mitglied im neu geschaffenen Unterstützerkreis werden.
Wenn Ihr in den Unterstützerkreis aufgenommen werden wollt, wendet euch bitte an die Ansprechpersonen:
- Sarah Händel (Mehr Demokratie e.V.), Telefon 0711/509 10 10, Mobil 0172/9625229, Fax 0711/509 10 11, sarah.haendel@mitentscheiden.de
- Franz Pöter (BUND), Telefon 0711/620306-16, Franz.Poeter@bund.net
Kontakt beim DEAB:
- Johannes Lauterbach, DEAB AG Landespolitik, j.lauterbach@deab.de